Borschemich: Namensumstellung hat begonnen
pfeilbraunBorschemich: Namensumstellung hat begonnen

Borschemich: Namensumstellung hat begonnen

Straßen: jetzt „Gemeindestraße“

Umstellung Postadresse: Bürgerinformation im Herbst

Ummeldung: Sonderservicezeiten und gebührenfrei

 

Seit dem 10. September 2016 ist die tagebaubedingte Umsiedlung des Ortes Borschemich offiziell beendet. Vor einigen Wochen wurde der Zusatz „neu“ auf Straßen- und Hinweisschildern durch Streichung kenntlich gemacht. Was müssen die Bürgerinnen und Bürger beachten? Hier ein Überblick:

 

Straßen: Zusatz „neu“ fällt weg

Nach dem Wegzug der letzten Bewohner wurden die Straßen im alten Ort Borschemich eingezogen (= entwidmet). Wie durch den Rat der Stadt Erkelenz am 5. April 2006 beschlossen, veranlasste das Rechts- und Ordnungsamt die zukünftige Entfernung des Zusatzes „neu“ bei den Straßennamen im neuen Ort, sobald die Straßen gleichen Namens am alten Ort eingezogen sind. Die teilweise Entfernung des Zusatzes „neu“ ist derzeit vorübergehend durch die Streichung auf den Schildern kenntlich gemacht.

 

Widmung der Straßen: jetzt „Gemeindestraße“

Die Straßen, Wege und Plätze im neuen Ort Borschemich haben per Widmungsverfügung (Amtsblatt Nr. 4 vom 03.02.2017) die Eigenschaft einer Gemeindestraße erhalten. Bis zu diesem Zeitpunkt befanden sich Straßen, Wege und Plätze im Privateigentum von RWE Power. Durch die Widmung der Straßen haben sich verschiedene Zuständigkeiten geändert:

 

  • Das Rechts- und Ordnungsamt ist jetzt zuständig für
    - die Genehmigung von Straßensondernutzungen (z.B. Straßenfest)
    - den „ruhenden Verkehr“ (z.B. Falschparker).
  • Die Polizei ist zuständig für den „fließenden Verkehr“ (z.B. Geschwindigkeitskontrollen).
  • Das Grünflächenamt der Stadt ist zuständig für die Pflege des Straßenbegleitgrün.
  • Die Straßenreinigungspflicht  und der Winterdienst gehen auf die Bürgerinnen und Bürger über.

 

Bürgerinformation im Herbst: Postadresse ändert sich

Voraussichtlich im November erhalten die Bürger aus Borschemich eine umfassende schriftliche Information der Stadt, dass sich die Postadresse ändert und der Personalausweis sowie gegebenenfalls die KFZ-Zulassungsbescheinigung I im Bürgerbüro der Stadt Erkelenz zwecks Anschriftenaktualisierung vorzulegen sind.

Geplant ist, für den betroffenen Personenkreis im Bürgerbüro Sonderöffnungszeiten anzubieten, zu denen die Anschriftenänderung im Personalausweis gebührenfrei durchgeführt wird; für die Anschriftenänderung in der KFZ-Zulassungsbescheinigung I verzichten der Kreis Heinsberg und die Stadt Erkelenz auf die Erhebung der Verwaltungsgebühren, sofern die Anschriftenänderung in der Zulassungsbescheinigung I innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten vorgenommen wird.

 

Ein früherer Termin ist nicht möglich, weil die Software für das Einwohnermeldeverfahren erst mit zeitlichem Abstand zu der Bundestagswahl am 24. September 2017 umgestellt werden kann.

 

Beschilderung

Übergangsweise für ein Jahr bleiben beide Adressen, mit und ohne Zusatz „neu“, gültig. Erst danach werden die Straßen- und Ortseingangsschilder geändert. Auch auf den Hinweisschildern des lokalen Radwegenetzes wurde der Wegfall des Zusatzes „neu“ vorübergehend durch Streichung gekennzeichnet; diese Schilder werden nach einem Jahr geändert oder ausgetauscht.

 

Stadtbezirk und Bezirksausschuss

Der Zuschnitt des Bezirksausschusses Keyenberg/ Venrath/Borschemich für den Stadtbezirk 08 ändert sich nicht. Dieser umfasst die Ortslagen Keyenberg, Venrath, Borschemich, Berverath, Etgenbusch, Kaulhausen, Kuckum, Mennekrath, Neuhaus, Oberwestrich, Terheeg, Unterwestrich, Wockerath.