Gesprächsrunde „Aus den Revieren – Für die Reviere“

Die kurzfristig einberufene Gesprächsrunde in Berlin „Aus den Revieren – Für die Reviere“, ließ sich der Erkelenzer Bürgermeister Peter Jansen am 6. Juli nicht entgehen. Bei dieser Strukturwandel-Konferenz fand ein offener Austausch aller am Strukturwandel in den Braunkohleabbaugebieten beteiligten Akteure statt, um ein Meinungsbild für die Arbeit der Kohlekommission zu entwickeln. Die Kohlekommission soll bis Ende des Jahres Vorschläge erarbeiten, wie sich Klimaschutz, Energieversorgung und Arbeitsmarkt in den direkt betroffenen, aber auch angrenzenden Regionen in Zukunft vereinbaren lassen.

Beim Strukturwandel alle Menschen mitnehmen

Jansen begrüßte das Einbeziehen der kommunalen Ebene neben Verbänden, der RWE Power AG und weiteren Akteuren und war „dankbar, deutlich machen zu können, dass es nicht nur um die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Energiesicherheit geht, sondern dass es alle Menschen bei dem Strukturwandel mitzunehmen gilt. Darüber hinaus bedarf es kurzfristiger Signale Richtung Ausstieg aus der Braunkohleverstromung, um die unmittelbar betroffenen Menschen im Umfeld der Tagebaue und das Klima zu entlasten.“

Er unterstrich auch „den notwendigen Spagat zwischen Umweltschutz sowie den im Umfeld des Tagebaus Betroffenen und der Arbeitsplatzsicherheit, wozu ein Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie aller Beteiligten notwendig ist.“ Ein guter Beginn sei mit der Konferenz gemacht und er hoffe auf eine Weiterführung dieses Austausches, auch in der Kohlekommission. Das Treffen endete mit der Vereinbarung, weitere Treffen durchzuführen, um einen breiten Konsens in die Arbeit der Kohlekommission tragen zu können.

Auf regionale Besonderheiten hinweisen

Eingeladen hatte der „Gesprächskreis Braunkohle“ – ein Zusammenschluss von Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag aus den Braunkohle-Regionen in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Die Mitglieder wollen die Arbeit der im Auftrag der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ begleiten und dabei auf regionale Besonderheiten hinweisen.

Die Strukturwandel-Konferenz „Aus den Revieren – Für die Reviere“ war unter anderem mit Volker Kauder (MdB), Michael Kretschmer (Ministerpräsident des Freistaates Sachsen), Armin Laschet (Ministerpräsident NRW), Oliver Wittke (Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) und Prof. Dr. Günter Krings (Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bauen und Heimat) hochrangig besetzt.

Neben Bürgermeister Peter Jansen nahmen für die Stadt Erkelenz der Vorsitzende des Braunkohlenausschusses, Rainer Merkens, und der Fraktionsgeschäftsführer der CDU, Stephan Muckel, sowie für den Zweckverband Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Martin Heinen, sowie Bürgermeister Harald Zillikens (Jüchen), Bürgermeister Jürgen Frantzen (Titz) und Barbara Weinthal (Fachbereich Umwelt, Stadt Mönchengladbach) teil.

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