BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20261016T210452Z DTSTART:20231213T180000 DTEND:20231213T202900 SUMMARY:21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz LOCATION:\, Markt 25\, 41812 Erkelenz DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Mitteilungen des Bürgermeisters\n2 Ang elegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023\n 2.1 Stellenplan 2024\n3 Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhi lfeausschusses am 04.12.2023\n3.1 Aufstellung des Teilergebnis- und Teil finanzplanes 2024 mit dem Finanzplanungszeitraum 2025 - 2027 für den Pro duktbereich 06 - Kinder-\, Jugend- und Familienhilfe -\n4 Erlass der Hau shaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024\n5 Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Personalausschusses am 22.11.2023\n5.1 Gleichstellungsplan 2 024 - 2028\n6 Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für S tadtentwicklung\, Wirtschaftsförderung\, Verkehr und Digitalisierung am 07.11.2023\n6.1 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 31 .07.2023: Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung gemäß § 9 Abs. 2d BauGB\ n6.2 Gestaltungsrahmen Außengastronomie\n7 Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung\, Wirtschaftsförderung\, Ve rkehr und Digitalisierung am 05.12.2023\n7.1 2. Änderung des Bebauungspl anes Nr. 02.3/2 \"Oerather Mühlenfeld West\"\, Erkelenz-Mittehier: Besc hluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Bet eiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligu ng gemäß § 4 Abs. 2 BauGB\n8 Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Au sschusses für Bauen\, Betriebe\, Klimaschutz und Umwelt am 08.11.2023\n8 .1 Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programmshier: Revidierun g des Beschlusses vom 24.03.2021\n8.2 Abwassergebührenkalkulation 2024\, einschl. Änderung der Entwässerungssatzung\n8.3 Feststellung des Wirtsc haftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Erfolgsplan\, Vermögensplan \, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung\ , einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2023 bis 2027 \n9 Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen\, Bet riebe\, Klimaschutz und Umwelt am 06.12.2023\n9.1 Förderprogramm für Kli maschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024\n9.2 Fortschreibung Straßen - und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz\ n10 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.10.2023: Einrichtung einer Schulstraße auf dem Zehnthofweg\n11 A ntrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.10.2023: Bereit stellung kostenloser Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden\n12 Besetzung der Ausschüsse und Gremien\n13 Vierte Änderung der Satzung übe r die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (S traßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz\n14 Erlass ein er Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Holzweiler aufgrund der bergbaulichen Inanspru chnahme\n15 Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG\; hie r: Anwachsung der NEW Windpark Viersen GmbH & Co. KG auf die NEW Re Gmb H – mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH\n16 Hausha ltswirtschaftliche Angelegenheiten\n16.1 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW\; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Ab s. 1\, Satz 3 GO NRW vom 27.09.2023\n16.2 Zustimmung zu erheblichen über - und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 G O NRW\n16.3 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen s owie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.08.2023 - 20.10.2023\n16.4 Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroff enen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendu ngen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungserm ächtigungen in der Zeit vom 23.10.2023 - 17.11.2023\n17 Fragestunden für die Einwohner*innen\n1 (nichtöffentlich)\n2 (nichtöffentlich) UID:55mNnnlLY3vBgR6r END:VEVENT END:VCALENDAR