Selbstverpflichtung für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit

In einer einstimmig beschlossenen Verpflichtungserklärung hat sich die Stadt zu ihrer lokalen Verantwortung beim Klimaschutz bekannt und die Eindämmung des Klimawandels als Aufgabe höchster Priorität erklärt. Es wurden zudem konkrete Schritte beschlossen.

Dem Beschluss vorausgegangen war ein Sachstandsbericht des Klimaschutzmanagers der Stadt an die Fraktionen.

Klimaschutzmaßnahmen in Erkelenz sind in der Umsetzung
Mit der Teilnahme am European Energy Award und mit dem 2015 verabschiedeten Klimaschutzkonzept hat sich die Stadt Erkelenz schon vor einiger Zeit lokale Ziele gesetzt und Maßnahmen für den Klimaschutz beschlossen. Zur Unterstützung der Verwaltung bei der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen wurde 2016 ein Klimaschutzmanager eingestellt sowie ein aus Experten besetzter Klimaschutzbeirat eingerichtet.

Dem im Hauptausschuss präsentierten Sachstandsbericht ist zu entnehmen, dass bereits viele Maßnahmen angegangen und umgesetzt wurden. Diese reichen von Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien, über Maßnahmen innerhalb der Verwaltung wie dem Bezug von Ökostrom, der Umstellung auf Elektroautos oder der Sanierung der städtischen Liegenschaften, bis hin zu Unterstützung der Bürger durch kostenlose Energieberatungsangebote, energetische Quartierskonzepte und bewusstseinsbildendende Maßnahmen wie die Klimaschutzwoche oder dem Stadtradeln-Wettbewerb. Darüber hinaus verfügt Erkelenz mit einer Klimaschutzsiedlung, einem Schwimmbad mit Biogas-BHKW, einer 1330 kWp Freiflächen-Photovoltaikanlage sowie einem umfangreichen Umweltbildungsangebot an Schulen und Kitas über vorbildliche Leuchtturmprojekte.

Als Fazit stellte Klimaschutzmanager Oliver Franz fest: „Wir sind mit den eingeleiteten Maßnahmen schon weiter als viele andere Kommunen, aber angesichts der Herausforderungen sicherlich noch nicht weit genug.“ Die globale Erderwärmung schreitet voran. Die Auswirkungen werden immer stärker und mittlerweile auch in Deutschland spürbar. Die Wissenschaft und der Weltklimarat warnen, dass die im Pariser Abkommen formulierten Ziele, die Erderwärmung auf 1,5 bis maximal 2 Grad Celsius zu begrenzen, nicht eingehalten würden. Dadurch entstünden unkalkulierbare Risiken für Wohlstand und Sicherheit der Menschheit. Auch die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger betrachtet Klimaschutz mittlerweile als eine der wichtigsten Aufgaben.

Anstrengungen beim lokalen Klimaschutz werden verstärkt
Angesichts der Notwendigkeit, beim Klimaschutz noch schneller und konsequenter vorankommen zu müssen, beschloss der Rat einstimmig eine „Verpflichtungserklärung für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit“ . Die Stadt bekundet damit ihren Willen, den Klimaschutz prioritär zu behandeln und bei allen zu treffenden Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima zu berücksichtigen. Die Verwaltung wird aufgefordert, die bereits verabschiedeten Maßnahmen weiter zügig umzusetzen. Darüber hinaus werden die lokalen Klimaschutzziele 2030 überprüft sowie konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet, wie mehr Klimaschutz realisiert werden kann. Politik und Verwaltung werden dazu in einem interfraktionell besetzten „Arbeitskreis Klima“ zusammenarbeiten, der noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnimmt.

Appell an die Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger sich ebenfalls für den Klimaschutz zu engagieren
Von der Selbstverpflichtung von Politik und Verwaltung erhofft sich die Stadt auch ein Signal an die Zivilgesellschaft, sich gemeinsam für den Klimaschutz zu engagieren. „Die Stadt ist mit ihren Liegenschaften, Anlagen und dem Fuhrpark für 2 Prozent der CO2-Emissionen im Stadtgebiet direkt verantwortlich“, erklärt Oliver Franz. „Insgesamt 98 Prozent der Treibhausgasemissionen entstehen in den Privathaushalten (25 Prozent), in der Wirtschaft (36 Prozent) und im Verkehrssektor (36 Prozent). In diesen Bereichen kann die Stadt durch Vorgaben und Schaffung von Rahmenbedingen Einfluss nehmen und Anreize schaffen, aber die Erreichung der lokalen Klimaschutzziele kann nur durch die tatkräftige Mitwirkung der Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger gelingen. Wir brauchen eine Art Selbstverpflichtung aller, an dem gemeinsamen Ziel mitzuwirken“.

Bürgermeister Peter Jansen zeigt sich sehr zufrieden: „Wir werden mit pragmatischen Schritten beim Klimaschutz weiter vorangehen. Dass die Selbstverpflichtung für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit von allen Stadtratsfraktionen mitgetragen wird, ist ein starkes Zeichen.“

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