Amtsblatt Nr. 22

Amtsblatt Nr. 22 vom 19. Dezember 2025 beinhaltet folgende öffentliche Bekanntmachungen:

1. Beschluss des Rates der Stadt Erkelenz über die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14. September 2025

2. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/B „Neumühle“, Erkelenz-Mitte; hier:

a) Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses

b) Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

3. Bebauungsplan Nr. 433 „Johannismarkt – Rathaus“, Erkelenz-Mitte; hier:

Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i. V. m. § 4a Abs. 3 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuc

4. 2. Änderungssatzung vom 17.12.2025 zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersätzen für Grundstücks-anschlüsse – Abwassergebührensatzung – der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024

5. Zwölfte Änderungssatzung vom 17.12.2025 zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)

6. Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Erkelenz unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB

7. Kindergräber „ohne Namen“ auf dem Friedhof in Schwanenberg, alter Teil

8. Umbettung RWE

9. Öffentliche Zustellung an Jebali Mouhamed

10. Öffentliche Zustellung an Svitlana Didenko