23. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 21.11.2012
• Ö2.1Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2013
• Ö2.2Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.3Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.
• Ö3Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012
• Ö3.1(nichtöffentlich)
• Ö4Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012
• Ö4.1Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
• Ö5Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012
• Ö5.1(nichtöffentlich)
• Ö5.2(nichtöffentlich)
• Ö5.3(nichtöffentlich)
• Ö5.4(nichtöffentlich)
• Ö6Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012
• Ö6.1Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz
• Ö6.2Dritte Änderung der Abfallsatzung
• Ö6.3Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"
• Ö6.4Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013
• Ö7Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012
• Ö7.115. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö7.22. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö8Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"
• Ö9Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen
• Ö10Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2012
• Ö11Benennung von Straßen im Bereich des neuen Bebauungsplanes "Baaler Weg"
• Ö12Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
• Ö13Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Vergabeangelegenheiten
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)