10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö2Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö3Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.02.2016
• Ö3.1Kündigung der Trägerschaft für die Kindertagesstätte der Johanniter am Karolingerring und Sicherung des Fortbestands dieser Einrichtung
• Ö4Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 01.03.2016
• Ö4.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015hier: Antrag zur Öffnung des Kölner Tores für den Verkehr (in einer einjährigen Testphase)
• Ö4.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015hier: Antrag zur Änderung der Einbahnstraßenregelung Kölner Straße
• Ö4.3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2015hier: Antrag zur Erweiterung der PKW-Stellplätze im Bereich der oberen Kölner Straße
• Ö5Ersatzbau Neuhaus
• Ö6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2016 auf Beitritt der Stadt Erkelenz zu Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb des Atomkraftwerks Tihange/Belgien
• Ö7Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW des Landesverbandes NRW der Republikaner (REP) zum Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen
• Ö8Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö9Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von vier terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2016
• Ö10Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2015
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 21.11.2015 bis 12.02.2016
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)