24. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö3Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008
• Ö3.1Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.
• Ö3.2Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2008
• Ö3.3Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2008 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten
• Ö3.4Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö3.5Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö3.6Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld
• Ö4Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008
• Ö4.1Änderung des Stellenplans 2008/2009
• Ö5Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008
• Ö5.1Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und an den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath
• Ö5.2Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)
• Ö5.3Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)
• Ö6Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008
• Ö6.1Einzelhandels- und Zentrenkonzepthier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
• Ö6.2Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV
• Ö6.3Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2BauGB
• Ö6.4ENTFÄLLT: Bebauungsplan Nr. I/5 B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.5Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.67. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö6.7Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"
• Ö7Bürgerantrag nach § 24 GO NRW
• Ö81. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008
• Ö9Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle
• Ö10Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008
• Ö11Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz
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