23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
• Ö3Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2013
• Ö3.1Anlage eines Kunstrasenplatzes in Schwanenberg
• Ö4Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.06.2013
• Ö4.1Sachstandsbericht zum European Energy Award
• Ö5Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.06.2013
• Ö5.1Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 gemäß § 116 Absatz 6. i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW
• Ö5.2Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW
• Ö6Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.07.2013
• Ö6.112. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichenAuslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.2Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß §3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.3Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.4Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.5Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.6Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.07.2013
• Ö7.1Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzunghier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz
• Ö7.2Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW
• Ö7.3Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
• Ö8Videoaufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen und Einstellung auf der städtischen Internetseitehier: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 02.04.2013
• Ö9Veränderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien
• Ö10Kostenloser Eintritt für alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtische Einrichtungen
• Ö11Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen
• Ö12Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung
• Ö13Antrag vom 31.05.2013 der Stadtratsfraktion FW-UWG "Resolution an den Kreistag des Kreises Heinsberg": Teilnahme der Kreise an Kennzahlenvergleichen
• Ö14Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö15Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö16Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.04.2013 bis 20.06.2013
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)