2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en Personalausschuss
• Ö2.1(nichtöffentlich)
• Ö3Angelegenheit/en Jugendhilfeausschuss
• Ö3.1Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2026 mit dem Finanzplanungszeitraum 2027 - 2029 für den Produktbereich 06 -Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-
• Ö4Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
• Ö5Angelegenheit/en Wahlprüfungsausschuss
• Ö5.1Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14. September 2025
• Ö6Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Strukturwandel
• Ö6.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB
• Ö6.2Bebauungsplan Nr. 433 "Johannismarkt - Rathaus", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö7Angelegenheit/en Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
• Ö7.1Abwassergebührenkalkulation 2026, einschl. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Erkelenz vom 25.09.2024
• Ö7.2Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2026 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2025 bis 2029
• Ö8Angelegenheit/en Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö8.1Namensgebung für die Mehrzweckhalle Golkrath
• Ö9Braunkohlenplan Garzweiler II für das aufgrund des vereinbarten Kohleausstiegs geänderte Tagebauvorhaben Garzweiler II einschließlich der im Bereich Frimmersdorf (Garzweiler I) erfolgten Anpassungen - Stellungnahme der Stadt Erkelenz
• Ö10Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung 2026
• Ö11Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö12Erlass einer Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Erkelenz unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB
• Ö13Buchung der Bilanzierungshilfe
• Ö14Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2024
• Ö15Zwölfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)
• Ö16Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG mit der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH (Wachstumspartnerschaft II)
• Ö17Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH
• Ö18Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW - hier: Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH und der NEW Netz GmbH an der neu gegründeten NEW Hückelhoven GmbH & Co. KG und deren Komplementärin NEW Hückelhoven Verwaltungs-GmbH
• Ö19Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö19.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW; hier: Erhebliche überplanmäßige Aufwendungen (Auszahlungen) gem. § 83 Abs. 2 GO NRW im Budget des Produktbereichs 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
• Ö19.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 14.06.2025 - 07.11.2025
• Ö19.3Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 08.11.2025 - 21.11.2025
• Ö20Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)