1. Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bestellung von SchriftführernAnmerkung: Gem. § 52 (1) S.2 i.V.m. § 58 (7) GO NW ist ein Schriftführer für die Niederschriften über die Sitzungen des Hauptausschusses zu bestellen.
• Ö2Wahl des stellvertretenden VorsitzendenGem. § 57 (3) S. 3 GO NW wählt der Hauptausschuss aus seiner Mitte eine/einen oder mehrere Vertreter/innen des Vorsitzenden.
• Ö3Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö4Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
• Ö5Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004
• Ö5.1Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte
• Ö5.2Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte
• Ö6Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnmerkung: Artikel 3 (3) der Hauptsatzung ist redaktionell zu ändern. Hierzu wird auf den TOP 'Antrag auf Erlass einer Ehrenordnung verwiesen'.
• Ö7Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnmerkung: Durch Ergänzung der Hauptsatzung soll dem Hauptausschuss die Möglichkeit gegeben werden, unaufschiebbare Entscheidungen für die Bezirksausschüsse zu treffen, solange diese sich noch nicht konstituiert haben.
• Ö8Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnmerkung: In Fällen der tariflichen Höhergruppierung unmittelbar aus Tarifverträgen heraus entfällt die Beteiligung des Personalausschusses. Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern.
• Ö9Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnmerkung: Artikel 19 (3) der Hauptsatzung muss der aktuellen Fassung der Entschädigungsverordnung angepasst werden.
• Ö10Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt ErkelenzAnmerkung: Die Geschäftsordnung ist an die aktuelle Regelung des § 50 Abs 1, S. 5 GO NW anzupassen.
• Ö11Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Ehrenordnung gem. § 43 (3) GO NWAnmerkung: Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Ehrenordnung für die Stadt Erkelenz zu erarbeiten.
• Ö12Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des LandespersonalvertretungsgesetzesAnmerkung: Gemäß § 67 des LPVG ist eine Einigungsstelle zu bilden.
• Ö13Finanzielle Förderung des örtlichen GemeinschaftslebensAnmerkung: Da einige Bezirksausschüsse über die Vergabe der Vereinszuschüsse noch nicht entschieden haben, ist ein Beschluss des Hauptausschusses erforderlich.
• Ö14Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004)Anmerkung: Der Durchführung des verkaufsoffenen Sonntags am 7.11.2004 in der Kernstadt muss nachträglich zugestimmt werden.
• Ö15Widmung von Straßen im Stadtgebiet ErkelenzTeileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-HolzweilerAnmerkung: Ein für Zwecke des Immissionsschutzes benötigter Wirtschaftswegeteil muss eingezogen werden.
• Ö17Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö18Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
• Ö19Haushaltssatzung 2005
• Ö20Investitionsprogramm 2004-2008
• Ö21Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N5.3(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)