28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
• Ö2.1Bebauungsplan Nr. XII „Nahversorgungszentrum Gerderath“, Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.2Bebauungsplan Nr. 420 „Klapperstraße“, Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 13 und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, der erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß der § 4a Abs. 3 sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.3Bebauungsplan Nr. 434 „Auf´m Hover Pfad“, Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.4Bebauungsplan Nr. 435 „Im Hühnerfelde“, Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö2.53. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XIX/1 „Industrie- und Gewerbepark Commerden“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und § 4 BauGB sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö3Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF)
• Ö4Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10)
• Ö5Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 20 (LF 20)
• Ö6Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in der Stadt Erkelenz
• Ö7Beteiligungsvereinbarung zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen (Neuanlagen) nach dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG)
• Ö8Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei der Trianel GmbH hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW
• Ö9Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW
• Ö10Beteiligung der NEW AG über die NEW Re GmbH hier: Auflösung der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und deren Komplementärin Biogas Wassenberg Verwaltungs-GmbH
• Ö11Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG
• Ö12Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Smart Grevenbroich GmbH
• Ö13Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö13.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö13.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 25.01.2025 - 14.04.2025
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)