36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung
• Ö2Bericht aus dem Stadtmarketing
• Ö3Berichte über laufende Baumaßnahmen
• Ö4Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW
• Ö5Angelegenheiten aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.10.2019
• Ö5.131. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö5.24. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö5.332. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
• Ö5.45. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
• Ö6Angelegenheiten - Stadtentwicklung
• Ö6.1Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren für das Städtebauförderungsgebiet Innenstadt Erkelenz-Mittehier: Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren
• Ö6.2Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mittehier: Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens n. § 137 BauGB und § 139 BauGB
• Ö6.31. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB
• Ö6.42. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö6.5Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/Buschstraße", Erkelenz-Katzemhier: Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB
• Ö6.6Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö6.77. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö7Angelegenheiten Denkmalpflege
• Ö7.1Eintragung eines beweglichen Bodendenkmalshier: Hauptportalbogen der alten Immerather Kirche von 1767
• Ö8Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
• Ö8.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.11.2019hier: Antrag auf Weiterentwicklung des Straßenraums für den Rad- und Fußgängerverkehr am Knotenpunkt Kreisverkehr Aachener Straße/Gewerbestraße Süd
• Ö8.2Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Kückhoven, Kirchweghier: Aufstellungsbeschluss
• Ö8.3Erschließung Stichweg Im Pangel, B-Plan Nr. I/3 in Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss
• N1(nichtöffentlich)
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• N2.1(nichtöffentlich)
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• N3.3(nichtöffentlich)