Gremium
Datum
Donnerstag, 20. November 2025
Uhrzeit
18:00 - 23:59 Uhr
Status
eingeladen
Tagesordnungspunkte
- Ö1Bestellung Schriftführung
- Ö2Wahl stellvertretender Ausschussvorsitz
- Ö3Mitteilungen des Bürgermeisters
- Ö4Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Strukturwandel
- Ö4.11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB
- Ö4.2Bebauungsplan Nr. 433 "Johannismarkt - Rathaus", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- Ö5Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2024
- Ö6Zwölfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)
- Ö7Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG mit der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH (Wachstumspartnerschaft II)
- Ö8Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH
- Ö9Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH und der NEW Netz GmbH an der neu gegründeten NEW Hückelhoven GmbH & Co. KG und deren Komplementärin NEW Hückelhoven Verwaltungs-GmbH
- Ö10Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
- Ö10.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
- Ö10.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 14.06.2025 - 07.11.2025
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
Vorlagen
- Bebauungsplan Nr. 433 "Johannismarkt - Rathaus", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB
- Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 14.06.2025 - 07.11.2025
- Zwölfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)
- Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH und der NEW Netz GmbH an der neu gegründeten NEW Hückelhoven GmbH & Co. KG und deren Komplementärin NEW Hückelhoven Verwaltungs-GmbH
- Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG mit der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH (Wachstumspartnerschaft II)
- Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH
- Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2024
- Wahl stellvertretender Ausschussvorsitz
- Bestellung Schriftführung

