30. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en aus dem Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE
• Ö2.1Beschluss über das städtebauliche Entwicklungskonzept für die fünf Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts
• Ö2.2Abschluss einer Absichtserklärung zur Revitalisierung der Erkelenzer Dörfer Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Berverath zwischen der Stadt Erkelenz, dem Land Nordrhein-Westfalen und der RWE Power AG
• Ö2.3Einwerben von Fördermitteln zur Revitalisierung der fünf Dörfer des dritten Umsiedlungsabschnitts im Rahmen des Förderprogramms STEP RR
• Ö2.4Umbenennung der Dörfer – Auswahl und Weiterleitung von Namensvorschlägen an den Rat der Stadt Erkelenz
• Ö3Angelegenheit/en aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
• Ö3.1Bebauungsplan Nr. XII „Nahversorgungszentrum Gerderath“, Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB und erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. 420 "Klapperstraße“, Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 13 und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, der erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß der § 4a Abs. 3 sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.3Bebauungsplan Nr. 434 „Auf´m Hover Pfad“, Erkelenz-Golkrath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.4Bebauungsplan Nr. 435 „Im Hühnerfelde“, Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.53. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XIX/1 „Industrie- und Gewerbepark Commerden“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und § 4 BauGB sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö4Angelegenheit/en aus dem Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
• Ö4.1Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2024
• Ö5RGRE-Delegiertenversammlung am 10./11. April 2025 in Jena: Forderung nach mehr kommunaler Mitbestimmung in Europa / Unterstützung des Rates der Stadt Erkelenz der "Jenaer Erklärung"
• Ö6Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF)
• Ö7Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10)
• Ö8Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 20 (LF 20)
• Ö9Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in der Stadt Erkelenz
• Ö10Beteiligungsvereinbarung zur finanziellen Beteiligung an Windenergieanlagen (Neuanlagen) nach dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG)
• Ö11Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei der Trianel GmbH hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW
• Ö12Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen von Beteiligungen des Kreises Heinsberg an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH hier: 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz mit Anpassungen des § 108 GO NRW
• Ö13Beteiligung der NEW AG über die NEW Re GmbH hier: Auflösung der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und deren Komplementärin Biogas Wassenberg Verwaltungs-GmbH
• Ö14Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KG
• Ö15Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City GmbH an der NEW Smart Grevenbroich GmbH
• Ö16Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö16.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö16.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 25.01.2025 - 14.04.2025
• Ö17Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)