29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö2.1Festlegung der Zügigkeit des Cornelius-Burgh-Gymnasiums
• Ö2.2Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Pestalozzischule durch das Cornelius-Burgh-Gymnasium
• Ö2.3Verteilung des Vermögens des Stadtmusikbundes Erkelenz e. V.
• Ö2.4Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2025 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö2.5Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö2.6Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.7Gewährung eines Zuschusses an den Schießsportverein SSV Kückhoven e. V. zur Erweiterung der Schießsportanlage
• Ö2.8Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e. V.
• Ö2.9Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V.
• Ö3Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
• Ö3.13. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XIX/1 „Industrie- und Gewerbepark Commerden“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2, § 4 BauGB und einer erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.245. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Förderschule Weidbruchsweg), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3.3Bebauungsplan Nr. 428 „Weidbruchsweg“, Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö3.4Bebauungsplan Nr. 437 „Nahversorgung Lövenich“, Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wanlo-Kaulhausen, verursacht durch den Neubau der L 354 n als Ersatzstraße für die Verbindung zwischen Wanlo und Kaulhausen
• Ö5Verkaufspreis und Verkaufsbedingungen für Baugrundstücke am Mennekrather Kirchweg, Baugebiet Oestricher Kamp
• Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Betriebes gewerblicher Art "Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz"
• Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Betriebes gewerblicher Art "Sportstätten der Stadt Erkelenz"
• Ö8Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö9Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2024 der Stadt Erkelenz gem. § 95 Abs. 5 GO NRW
• Ö10Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2024
• Ö11Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö11.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö11.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 15.04.2025 - 13.06.2025
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)