Gremium
Datum
Mittwoch, 15. Dezember 2004
Uhrzeit
17:30 - 20:30 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Markt 1, 41812 ErkelenzDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
- Ö2Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
- Ö3Angelegenheiten aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2004
- Ö3.1Bebauungsplan Nr. IX/L "Lindenweg/Kölner Straße", Erkelenz-Mitte
- Ö3.2Bebauungsplan Nr. IX/H "Jülicher Straße", Erkelenz-Mitte
- Ö4Angelegenheiten aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 09.12.2004
- Ö4.1Änderung der Entwässerungssatzung
- Ö4.2Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes Erkelenz
- Ö4.3Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2003
- Ö4.4Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2005 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
- Ö4.5Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2004 bis 2008
- Ö5Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September und am 10. Oktober 2004
- Ö6Haushaltssatzung 2005
- Ö7Investitionsprogramm 2004-2008
- Ö8Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
- Ö9Änderung des Artikels 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
- Ö10Änderung des Artikels 11 (1) Buchstabe c) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
- Ö11Änderung des Artikels 19 (3) Buchstabe a) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
- Ö12Änderung des § 8 (5) Satz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
- Ö13Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes
- Ö14Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2004 auf Erlass einer Resolution "Aufruf an das Europäische Parlament und an die Europäische Kommission, um die Ausschreibungspflicht für Preis gebundene Produkte zu stoppen"
- Ö15Widmung von Straßen im Stadtgebiet ErkelenzTeileinziehung eines Wirtschaftsweges in Erkelenz-Holzweiler
- Ö16Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß 14 Ladenschlussgesetz (Verkaufsoffener Sonntag am 07.11.2004)
- Ö17Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
- Ö18Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
- Ö19Zuschuss an den Gewerbering zur Weihnachtsbeleuchtung
- Ö20Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 02.09.2004 bis 23.11.2004
- Ö21Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz zur Änderung der Artikel 1 und 10 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
- Ö22Besetzung der Bezirksausschüsse
- Ö23Besetzung des Jugendhilfeausschusses
- Ö24Benennung von zwei Vertretern für den Beirat NVV
- N1(nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N4.2(nichtöffentlich)
- N4.3(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N5.2(nichtöffentlich)