2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Donnerstag, 11. Dezember 2025

Uhrzeit

18:00 - 23:59 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Stadtverwaltung Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
  • Ö2Angelegenheit/en Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
  • Ö2.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.06.2025: Weiterentwicklung des Rahmenprogrammes unserer Kirmes
  • Ö2.2Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2026/2027)
  • Ö2.3Gewährung eines Zuschusses an den SC 09 Erkelenz e.V.
  • Ö2.4Gewährung eines Zuschusses an den Tennisclub Blau-Weiß 1912 e.V.
  • Ö2.5Gewährung eines Zuschusses zum Einbau einer modularen Kühlzelle für den Kaisersaal Immerath
  • Ö2.6Namensgebung für die Mehrzweckhalle Golkrath
  • Ö2.7Preisanpassung der Mietpreise für die Anmietung der Räumlichkeiten auf Haus Hohenbusch für private Feiern
  • Ö3Angelegenheit/en Personalausschuss
  • Ö3.1(nichtöffentlich)
  • Ö4Angelegenheit/en Jugendhilfeausschuss
  • Ö4.1Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2026 mit dem Finanzplanungszeitraum 2027 - 2029 für den Produktbereich 06 -Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-
  • Ö5Umbenennung der "Dr.-Jakob-Herle-Straße" in "Erlenweg"
  • Ö6Straßenbenennung Baugebiet "An der Malter"
  • Ö7Erlass einer Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Erkelenz unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB
  • Ö8Buchung der Bilanzierungshilfe
  • Ö9Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026
  • Ö10Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
  • Ö10.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Budget im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
  • Ö10.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 08.11.2025 - 21.11.2025
  • N1(nichtöffentlich)
  • N2(nichtöffentlich)
  • N3(nichtöffentlich)
  • N3.1(nichtöffentlich)
  • N3.2(nichtöffentlich)
  • N3.3(nichtöffentlich)

Vorlagen

  • Aufstellung des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes 2026 mit dem Finanzplanungszeitraum 2027 - 2029 für den Produktbereich 06 -Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-
  • Gewährung eines Zuschusses an den SC 09 Erkelenz e.V.
  • Gewährung eines Zuschusses an den Tennisclub Blau-Weiß 1912 e.V.
  • Preisanpassung der Mietpreise für die Anmietung der Räumlichkeiten auf Haus Hohenbusch für private Feiern
  • Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2026/2027)
  • Gewährung eines Zuschusses zum Einbau einer modularen Kühlzelle für den Kaisersaal Immerath
  • Namensgebung für die Mehrzweckhalle Golkrath
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.06.2025: Weiterentwicklung des Rahmenprogrammes unserer Kirmes
  • Straßenbenennung Baugebiet "An der Malter"
  • Umbenennung der "Dr.-Jakob-Herle-Straße" in "Erlenweg"
  • Erlass einer Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Erkelenz unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB
  • Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Budget im Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
  • Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 08.11.2025 - 21.11.2025
  • Buchung der Bilanzierungshilfe
  • Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026