Stadt Erkelenz: Positives Jahresergebnis trotz Covid-19

Insgesamt konnten die eingeplanten „ordentlichen Erträge“ von knapp 106 Millionen Euro sogar leicht um 156.000 Euro übertroffen werden. Zwar gab es Mindereinnahmen von 2,8 Millionen Euro bei den Steuern, vor allem bei den Einkommensteueranteilen (-1,4 Mio. Euro) und der Gewerbesteuer (-1,0 Mio. Euro). Diese konnten jedoch annähernd durch pandemiebedingte erhöhte Landeszuweisungen von 2,6 Millionen Euro kompensiert werden. Bei den restlichen Ertragsarten konnten die Planansätze leicht verbessert im Jahresverlauf abgewickelt werden.

Bei den „ordentlichen Aufwendungen“ wurde das eingeplante Volumen von 110,8 Millionen Euro sogar um ziemlich genau 2,0 Millionen Euro unterschritten. Verantwortlich hierfür waren unter anderem geringere Fallzahlen als auch Kostenreduzierungen in den Bereichen „Hilfen für junge Menschen und ihre Familien“ von gut 900.000 Euro sowie bei den „Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ von gut 544.000 Euro. Dem geringeren Aufwand im Asylbereich stehen allerdings auch geringere Erträge in gleicher Höhe entgegen. Abgerundet durch ein abermals hervorragendes Finanzergebnis konnte so ein „Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit“ von ziemlich genau 3,0 Millionen Euro bilanziert werden.

Wie Kämmerer Norbert Schmitz erläuterte, war in den letzten 13 Jahren das „Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit“ gleichbedeutend mit dem „Jahresergebnis“. Nicht so in diesem Jahr, denn durch ein neu geschaffenes Gesetz (NKF CIG) hat der Gesetzgeber die Kommunen in NRW verpflichtet, die im Rahmen der Covid-19-Pandemie entstandenen finanziellen Haushaltsbelastungen als „außerordentliche Erträge“ bzw. als „außerordentliches Ergebnis“ auszuweisen. Als „außerordentliches Ergebnis“ wurde daher eine Summe von ebenfalls knapp 3,0 Millionen Euro ausgewiesen. Hier wurden insbesondere Belastungen bei der Gewerbesteuer, der Einkommensteuer, der Vergnügungssteuer sowie bei den Elternbeiträgen und den Gebühren ermittelt. Sowohl das Plus von 3,0 Millionen Euro beim „Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit“ als auch das Plus von 3,0 Millionen Euro beim „außerordentlichen Ergebnis“ ergaben so das sehr erfreuliche Jahresergebnis von 6,0 Millionen Euro. Damit einhergehend konnte die Ausgleichsrücklage so abermals auf einen neuen Rekordwert von 31,4 Millionen Euro angefüllt werden.

 

Schulden gesenkt trotz vieler Investitionen
Weitere sehr erfreuliche Kennzahlen konnte Kämmerer Schmitz in der Finanzrechnung als auch in der Bilanz feststellen. Neben Investitionen von rund 12,6 Millionen Euro, insbesondere in den Bereichen Hochbau (5,3 Mio. €), Tiefbau (1,3 Mio. €) der digitalen Ausstattung der Schulen (1,2 Mio. €), Geräten und Fahrzeugen (1,5 Mio. €) und Grunderwerb (1,1 Mio. €), wurden die Kreditverbindlichkeiten auf nunmehr 8,8 Millionen Euro reduziert. Schmitz führte dazu weiter aus, dass von dieser Summe das Land den Schuldendienst für 3,1 Millionen Euro  übernimmt, so dass faktisch nur noch eine Verschuldung von 5,7 Millionen Euro zum 31.12.2020  bestand. Bevor Schmitz auf das Eigenkapital einging, führte er aus, dass, wie gewohnt, auch diesmal zum  Jahresultimo keine Kassenkreditbestände vorhanden seien.

Das Eigenkapital von 222,3 Millionen Euro „entspricht einer landesweit herausragenden Eigenkapitalquote von 50,28 Prozent und rundet die sehr schönen Kennzahlen des 2020er Jahresabschlusses ab“, betonte Schmitz.

 

„Nachhaltig und generationengerecht“
Abschließend zog Kämmerer Schmitz das Fazit, „dass trotz der finanziellen Verschlechterungen, die sich aus der Covid-19-Pandemie ergeben, der vorliegende Jahresabschluss die gesetzlichen Vorgaben eines nachhaltigen und generationengerechten öffentlichen Haushaltes mehr als erfüllt.“.

Der eingebrachte Entwurf des 2020er Jahresabschlusses muss noch im Rahmen der Prüfung durch das örtliche Rechnungsprüfungsamt bestätigt werden, bevor er dann endgültig vom Rat festgestellt werden kann.