3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
• Ö3Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Strukturwandel
• Ö3.145. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Förderschule Weidbruchsweg), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
• Ö3.10Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2025: Ziegelweiher beleben – Besucher bringen Lebensqualität und Umsatz
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. 428 „Weidbruchsweg“, Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.347. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Venrath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö3.4Bebauungsplan Nr. PV V „Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage“, Erkelenz-Venrath hier: erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö3.5Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz hier: Beschluss zur Vorbereitung des Verfahrens zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz
• Ö3.6Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bau-Turbo“); hier: Verfahrensweise und Leitlinien Stadt Erkelenz
• Ö3.7Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.10.2025: Toiletten auf dem Franziskanerplatz - unverzichtbar für Events & Alltag
• Ö3.8Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2025: Lebensmittelmarkt in die City – Nahversorgung = Standortvorteil
• Ö3.9Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2025: Mehr Grün statt Beton – für Gesundheit und Aufenthaltsqualität
• Ö4Angelegenheit/en Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
• Ö4.1Erneuerung Straßenbeleuchtung Roermonder Straße Hausnummer 19 bis Krefelder Straße; hier: Baubeschluss
• Ö5Erlass einer Satzung über die Aufwandsentschädigungen und den Auslagenersatz für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
• Ö6Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines terminierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2026
• Ö7Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö8Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW NiederrheinWasser GmbH; hier: Gründung der Trinkwasserverbundleitung Niederrhein GmbH gemäß beigefügtem Entwurf des Gesellschaftsvertrages durch die NEW NiederrheinWasser GmbH und der NGN Netzgesellschaft Niederrhein mbH
• Ö9Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW NiederrheinWasser GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserlabor Niederrhein GmbH
• Ö10Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö10.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW; hier: Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen (Auszahlungen) beim Produktsachkonto 030201 - 529100 (729100) - Schülerbeförderung - gem. § 83 Abs. 2 Go NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW
• Ö10.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.11.2025 - 16.01.2026
• Ö11Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)