5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö2.1Umbenennung des Schulnamens der Europaschule Erkelenz
• Ö2.10Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V.
• Ö2.11Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e. V.
• Ö2.2Begrenzung der Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler an Schulen der Stadt Erkelenz
• Ö2.3Anpassung der Eintrittspreise des ERKA-Bades
• Ö2.4Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2026 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten
• Ö2.5Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume
• Ö2.6Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen
• Ö2.7Gewährung eines Investitionszuschusses an den SV 1920 Holzweiler e. V. zur Errichtung einer Sanitär- und Containeranlage am Sportplatz Holzweiler
• Ö2.8Zuschuss zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen an den Tennisclub Schwarz-Weiß Golkrath 1977 e. V.
• Ö2.9Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e. V.
• Ö3Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Strukturwandel
• Ö3.117. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i. V. m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö4Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.09.2025: Hundesteuerbefreiung für Bedürftige
• Ö5Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Betriebes gewerblicher Art "Sportstätten der Stadt Erkelenz"
• Ö7Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö7.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö7.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 18.04.2026 - 19.06.2026
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)