6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Struktuwandel
• Ö2.1Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 22.06.2026: Erkelenzer See
• Ö2.2Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 22.08.2026: Überarbeitung Verkehrskonzept der Innenstadt und Freigabe von Einbahnstraßen für den Zweirichtungsverkehr
• Ö2.3Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.08.2026: Prüfung der Anpassung des Leistungsumfanges der kommunalen Wärmeplanung und Reduzierung des Honorars des beauftragten Planungsbüros infolge der Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
• Ö2.4Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.08.2026: Einführung der Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
• Ö2.5Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.08.2026: Einrichtung eines öffentlich zugänglichen und realitätsnah gestalteten Verkehrs- bzw. Fahrradübungsplatzes
• Ö2.6Abstufung der L 46 zwischen der Stadtgrenze zu Hückelhoven und der Gerderather Burgstraße zur Gemeindestraße hier: Erteilung des Einvernehmens der Stadt Erkelenz gem. § 8 Abs. 3 StrWG NRW
• Ö2.7Abschluss eines Entwicklungsträgervertrages zwischen der Stadt Erkelenz und der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH im Zuge der vorgesehenen Entwicklung von Gewerbeflächen in Erkelenz-Ost
• Ö3Vermarktung eines Baugrundstückes zur Realisierung einer Siedlung für Kleinwohnformen am Mennekrather Kirchweg hier: geänderte Vermarktungsstrategie
• Ö4Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2025 der Stadt Erkelenz gem. § 95 GO NRW
• Ö5Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2025
• Ö6Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2025
• Ö7Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö7.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö7.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.06.2026 - 07.08.2026
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N4.1(nichtöffentlich)
• N4.2(nichtöffentlich)
• N4.3(nichtöffentlich)