7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Donnerstag, 12. November 2026

Uhrzeit

18:00 - 23:59 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
  • Ö2Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Strukturwandel
  • Ö2.117. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  • Ö2.2Gestaltungssatzung der Stadt Erkelenz zum Schutz des Ortsbildes und der Eigenart der Ortslage Alt-Keyenberg hier: Satzungsbeschluss
  • Ö2.3Gestaltungssatzung der Stadt Erkelenz zum Schutz des Ortsbildes und der Eigenart der Ortslage Alt-Kuckum hier: Satzungsbeschluss
  • Ö2.4Gestaltungssatzung der Stadt Erkelenz zum Schutz des Ortsbildes und der Eigenart der Ortslage Alt-Berverath hier: Satzungsbeschluss
  • Ö2.5Gestaltungsleitfaden für Alt-Keyenberg, Alt-Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Alt-Berverath
  • Ö2.6Abschluss eines Entwicklungsträgervertrages zwischen der Stadt Erkelenz und der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH im Zuge der vorgesehenen Entwicklung von Gewerbeflächen in Erkelenz-Ost
  • Ö3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 27.10.2026: Weiterentwicklung von Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Folgen zunehmender Hitzeperioden und Umsetzung von Maßnahmen bis zum Beginn der Hitzeperiode 2027
  • Ö4Neubesetzung des Vorstandes des Schwalmverbandes hier: Eilentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW
  • Ö5Dreizehnte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)
  • Ö6Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
  • Ö6.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
  • Ö6.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 08.08.2026 bis 23.10.2026
  • N1(nichtöffentlich)
  • N2(nichtöffentlich)

Vorlagen

  • Abschluss eines Entwicklungsträgervertrages zwischen der Stadt Erkelenz und der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH im Zuge der vorgesehenen Entwicklung von Gewerbeflächen in Erkelenz-Ost
  • Gestaltungsleitfaden für Alt-Keyenberg, Alt-Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Alt-Berverath
  • 17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  • Gestaltungssatzung der Stadt Erkelenz zum Schutz des Ortsbildes und der Eigenart der Ortslage Alt-Kuckum hier: Satzungsbeschluss
  • Gestaltungssatzung der Stadt Erkelenz zum Schutz des Ortsbildes und der Eigenart der Ortslage Alt-Berverath hier: Satzungsbeschluss
  • Gestaltungssatzung der Stadt Erkelenz zum Schutz des Ortsbildes und der Eigenart der Ortslage Alt-Keyenberg hier: Satzungsbeschluss
  • Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 08.08.2026 bis 23.10.2026
  • Dreizehnte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)
  • Neubesetzung des Vorstandes des Schwalmverbandes hier: Eilentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW