6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö2Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö3Angelegenheit/en Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
• Ö3.1Umbenennung des Schulnamens der Europaschule Erkelenz
• Ö3.2Begrenzung der Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler an Schulen der Stadt Erkelenz
• Ö3.3Anpassung der Eintrittspreise des ERKA-Bades
• Ö4Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Strukturwandel
• Ö4.117. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i. V. m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö5Anpassung der Allgemeinen Richtlinien des Rates der Stadt Erkelenz über Zuständigkeiten der Ausschüsse und des Bürgermeisters (Zuständigkeitsordnung) vom 05.11.2025 hier: Anpassung von Wertgrenzen
• Ö6Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
• Ö7Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö8Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 25.09.2025: Hundesteuerbefreiung für Bedürftige
• Ö9Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
• Ö10Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Betriebes gewerblicher Art "Sportstätten der Stadt Erkelenz"
• Ö11Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2025
• Ö12Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö12.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö12.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 18.04.2026 - 19.06.2026
• Ö13Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)