5. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö2Angelegenheit/en Rechnungsprüfungsausschuss
• Ö2.1Feststellung des Jahresabschlusses 2024 gem. § 96 Abs. 1 S. 1 f GO NRW
• Ö2.2Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW
• Ö3Angelegenheit/en Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Strukturwandel
• Ö3.1Bebauungsplan Nr. 437 „Nahversorgung Lövenich“, Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. 433 „Johannismarkt - Rathaus“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, während der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.31. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/B „Neumühle“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.4Erstellung des kommunalen Wärmeplanes für die Stadt Erkelenz hier: Beschluss über die Durchführung der Wärmeplanung gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 WPG
• Ö3.5InHK hier: Änderung des Konzepts zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz
• Ö3.6Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.10.2025: Bessere Verkehrsführung neu denken – besser für alle
• Ö3.7Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.10.2025: Kostenloser ÖPNV für Renter*innen – Mobilität als Teilhabe
• Ö3.8Beteiligung der Stadt Erkelenz an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH im Zuge der vorgesehenen Entwicklung von Gewerbeflächen in Erkelenz-OST
• Ö3.9Einrichtung der Arbeitsgruppe „Dörfer im Strukturwandel“
• Ö4Angelegenheit/en Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
• Ö4.1Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2025
• Ö5Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2025: Protokollierung des Abstimmungsverhaltens der Rats- und Ausschussmitglieder
• Ö6Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (16. Änderungssatzung)
• Ö7Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz
• Ö8Besetzung der Ausschüsse und Gremien
• Ö9Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulasssung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2026
• Ö10Straßenumbenennungen in den Alt- und Umsiedlungsorten KKUOB
• Ö11Bestellung der Leitung sowie einer stellvertretenden Leitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz gemäß § 11 Abs. 1 BHKG
• Ö12Europaschule Erkelenz - Änderung der Sprache des bilingualen Schwerpunktes
• Ö13Feststellung des Jahresabschlusses 2025 des Betriebes gewerblicher Art "Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz"
• Ö14Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
• Ö14.1Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
• Ö14.2Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 17.01.2026 - 17.04.2026
• Ö15Fragestunden für die Einwohner*innen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)