4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Strukturwandel

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen Ausschussvorsitz und Bürgermeister
• Ö2Bericht aus dem Stadtmarketing
• Ö3Angelegenheit/en Stadtentwicklung
• Ö3.1Bebauungsplan Nr. 437 „Nahversorgung Lövenich“, Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.2Bebauungsplan Nr. 433 „Johannismarkt - Rathaus“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, während der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.31. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VII/B „Neumühle“, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• Ö3.43. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/9 „Kölner Straße – Stadtpark“, Erkelenz-Mitte hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
• Ö3.5Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz hier: Aufbau und Struktur des geplanten Verfahrens "Erkelenz 2050 Masterplan"
• Ö3.6Erstellung des kommunalen Wärmeplanes für die Stadt Erkelenz hier: Beschluss über die Durchführung der Wärmeplanung gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 WPG
• Ö4Angelegenheit/en Mobilität
• Ö4.1InHK hier: Änderung des Konzepts zur innerstädtischen Verkehrsführung in Erkelenz
• Ö4.2InHK hier: Umgestaltung Ostpromenade /südlicher Teil
• Ö4.3InHK hier: Umgestaltung Kölner Tor / Änderung des Planungskonzeptes
• Ö4.4Konzept Fahrradhauptrouten für Erkelenz hier: Radroute West - Sachstandsbericht und Beschluss über eine geänderte Planung im Bereich Schulring sowie zur Einreichung eines Förderantrages
• Ö4.5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 22.05.2025: Anwendung der StVO-Novelle auf Anlieger- und Sammelstraßen
• Ö4.6Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.10.2025: Bessere Verkehrsführung neu denken – besser für alle
• Ö4.7Antrag der ehemaligen Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.10.2025: Kostenloser ÖPNV für Renter*innen – Mobilität als Teilhabe
• Ö4.8Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.02.2026: Gründung bzw. Fortsetzung einer AG Fuß- und Radverkehr
• Ö5Angelegenheit/en Wirtschaftsförderung
• Ö5.1Beteiligung der Stadt Erkelenz an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH im Zuge der vorgesehenen Entwicklung von Gewerbeflächen in Erkelenz-OST
• Ö6Angelegenheit/en Strukturwandel
• Ö6.1Einrichtung der Arbeitsgruppe „Dörfer im Strukturwandel“
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)